AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Geschäftsbeziehungen, in denen ASD Concepts Service-, Beratungs-, oder Managementleistungen erbringt in Ergänzung zu den gesetzlichen Vorgaben. Einzelheiten der zu erbringenden Leistung, wie die Aufgabenstellung, die Dauer, die Vergütung usw. werden in einem gesondert abzuschließenden schriftlichen Vertrag (nachfolgend „Vertrag“ genannt) geregelt.


1.    Geltungsbereich
1.1.    ASD Concepts erbringt Dienste auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2.    Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen oder Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch ASD Concepts. Auch die Abweichung dieser Schriftformklausel bedarf der Schriftform.

1.3.    ASD Concepts ist jederzeit berechtigt, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Der Auftraggeber von ASD Concepts hat das Recht, einer solchen Änderung zu widersprechen. Widerspricht der Auftraggeber den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der Ankündigung wirksam. ASD Concepts weist seine Auftraggeber schriftlich oder per E-Mail bei Beginn der Frist darauf hin, dass die Änderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn der Kunde ihr nicht binnen vier Wochen widerspricht.


2.    Umfang des Auftrages
2.1.    Gegenstand des Auftrags ist die vereinbarte, laut Angebot bezeichnete Tätigkeit, nicht jedoch die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolges.


3.    Vergütung
3.1.    Die Vergütungen sind Nettobeträge, zahlbar zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug.

3.2    Für den Fall, dass der Kunde seine Zahlungsverpflichtung nicht rechtzeitig erfüllt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 5% jährlich.

3.3    Sollte sich der Kunde länger als 4 Wochen mit seinen fälligen Zahlungen in Verzug befinden, darf die ASD bis zum Ausgleich aller Forderungen das Angebot des Kunden für Abrufe Dritter sperren.


4    Pflichten des Auftraggebers
4.1    Die in dem Vertrag festgelegten Mitwirkungsleistungen erfolgen auf eigene Kosten des Kunden.

4.2    Außerhalb der im Vertrag genannten technischen Mitwirkung sind im
Bedarfsfall durch den Kunden unter anderem folgende Leistungen zu
erbringen:
Rechtzeitige Bereitstellung von Mitarbeitern, Hardware, Software und sonstigen vereinbarten Materialien und Informationen, soweit diese nicht von ASD Concepts beizubringen sind. Die Beistellung von Inhalten, in dem von ASD Concepts benötigten Format. Rechtzeitige und dem Projekt entsprechende Telekommunikationseinrichtungen wie Telefonverbindung und Internetzugang Der Kunde sorgt insoweit auch für die notwendigen Nutzungsrechte. Information über die eigene Organisation, soweit diese das Projekt beeinflussen kann. Mitwirkung bei technischen Versuchen, Probeläufen und Prüfung der Funktionalitäten der Produkte.
Vollständige und hinreichend präzise Fehlermeldungen. Rechtzeitige Erteilung von Freigaben für Designs, Konzepten und Inhalten.

4.3    Erbringt der Kunde eine Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der erforderlichen Qualitätund der Projektaufwand von ASD Concepts erhöht sich dadurch, ist ASD für Terminverschiebungen nicht verantwortlichDer Kunde wird ASD Concepts entstehende Mehraufwendungen gemäß der üblichen Preisliste vergüten und eventuelle Schäden ersetzen.

4.4    Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit von Werbemaßnahmen sowie Inhalten der Produkte insbesondere in Bezug auf deren wettbewerbs- und markenrechtliche Zulässigkeit

4.5     Überprüfung der rechtlichen Zulässigkeit von wissenschaftlichen und anderen Aussagen sowie bildlichen Darstellungen in den Produkten.


5    Termine
5.1    Termine zur Leistungserbringung dürfen auf Seiten von ASD Concepts nur durch den im Vertrag genannten Ansprechpartner zugesagt werden.

5.2    Die Vertragsparteien werden Termine möglichst schriftlich festlegen. Termine, durch deren Nichteinhalten eine Vertragspartei nach § 286 Absatz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne Mahnung in Verzug gerät (verbindliche Termine), sind stets schriftlich festzulegen und als verbindlich zu bezeichnen.

5.3    Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) und Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden hat ASD Concepts nicht zu vertreten und berechtigen ASD Concepts das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.


6    Test, Überprüfung und Freigabe
6.1    ASD Concepts wird die vertragsgegenständlichen Leistungsergebnisse oder Teile davon in der vereinbarten Form übergeben.

6.2    Der Kunde ist verpflichtet, die vertragsgegenständlichen Leistungsergebnisse nach der Übergabe unverzüglich auf Mängel und Fehler zu überprüfen.

6.3    Die Frist, binnen derer Mängel gerügt werden können, beträgt bei Designs, Layouts, Konzepten maximal 10 Arbeitstage ab Übergabe, es sei denn es wurde eine anders lautende Vereinbarung getroffen. Während dieser Frist festgestellte Mängel der vertragsgegenständlichen Leistungsergebnisse hat der Kunde genau zu bezeichnen und ASD Concepts gegenüber schriftlich mitzuteilen.

6.4    Die Frist, binnen derer Mängel gerügt werden können, beträgt bei Software 10 Arbeitstage ab Übergabe. Während dieser Frist festgestellte Mängel hat der Kunde in einem Mängelprotokoll festzuhalten, genau zu bezeichnen und ASD Concepts gegenüber schriftlich mitzuteilen.

6.5     Internetseiten und Druckmaterialien sind von den Kunden vor Publizieren und Druck schriftlich freizugeben.

6.6    Für alle Inhalte und die Einhaltung rechtlicher Vorgaben haftet ausschließlich der Kunde.


7.    Gewährleistung
7.1    ASD Concepts leistet für einen Zeitraum von sechs Monaten Gewähr dafür, dass die vertragsgegenständlichen Leistungens, mängelfrei sind. Verlangt der Kunde Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache, so kann ASD Concepts nach eigener Wahl den Mangel beseitigen oder mangelfreie Leistungen liefern.

7.2    Die Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen ist davon abhängig, dass Mängel innerhalb von einer Woche nach ihrem erstmaligen Erkennen schriftlich gemeldet werden.

7.3    ASD Concepts kann die Beseitigung des Mangels verweigern, solange der Kunde die für die erbrachten Leistungen geschuldete Vergütung unter Berücksichtigung ihrer Mangelhaftigkeit noch nicht gezahlt hat.

7.4    Setzt der Kunde ASD Concepts eine Frist zur Beseitigung des Mangels, so kann er den erfolglosen Ablauf dieser Frist nur dann dazu nutzen, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadensersatz statt der Leistung geltend zu machen, wenn er dies ASD Concepts bei der Fristsetzung mitgeteilt hat.

7.5   Tritt der Kunde wegen nicht Beseitigung eines Mangels von einer abgrenzbaren Leistung zurück, so werden die anderen vertraglich vereinbarten Leistungen von diesem Rücktritt nicht berührt.

7.6    ASD Concepts haftet nicht in den Fällen, in denen der Kunde ohne Einwilligung von ASD Concepts Änderungen an den Produkten vorgenommen hat.

7.7    Der Kunde wird ASD Concepts bei der Mangelbeseitigung unterstützen und unverzüglich Einsicht in die Unterlagen gewähren, aus denen sich die näheren Umstände des Auftretens des Mangels ergeben.

7.8    Sofern ein behaupteter Mangel nach entsprechender Untersuchung nicht einer Gewährleistungsverpflichtung von ASD Concepts zuzuordnen ist, kann der Kunde mit den für Verifizierung und Mangelbehebung entstandenen Aufwendungen von ASD Concepts zu den jeweils gültigen Vergütungssätzen belastet werden.


8.    Nebenkosten
Der Auftraggeber erstattet ASD Concepts verauslagte Fremdkosten (Bildmaterial, Redaktionsmaterial) zuzüglich eines Agenturaufschlags für Handling und Vorfinanzierung von 15 % auf die jeweiligen Rechnungsbeträge.

8.1    Soweit im Vertrag nicht ausdrücklich ausgeschlossen, kann ASD Concepts neben der Vergütung auch Ersatz aller mit der Durchführung des Vertrages in Zusammenhang stehenden Nebenkosten (Fahrt-/Flug- und Übernachtungskosten, Verpflegungskosten sowie sonstige Reisenebenkosten) verlangen. ASD Concepts obliegt die Auswahl von Verkehrsmittel und Übernachtung. Leistungen und Nebenkosten werden in Rechnung gestellt.

8.2    Reisezeiten werden zu 50% ihrer Dauer, an Wochenenden (Sonnabend und Sonntag) zu 100%, als Arbeitszeiten berechnet, sofern nicht im Vertrag schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.


9    Fremdleistungen
9.1.    ASD Concepts ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Eigenleistungen und Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, ASD Concepts hierzu schriftliche Vollmacht zu erteilen.

9.2.    Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von ASD Concepts abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, ASD Concepts im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

9.3.    Der Auftraggeber kann einen Dritten ablehnen, sofern er berechtigte und nachvollziehbare Zweifel an dessen Eignung hat. Diese Zweifel müssen vor Auftragserteilung an den Dritten vom Auftraggeber an ASD mitgeteilt werden.


10. Eigentumsvorbehalt
10.1.    An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen.

10.2.    Gelieferte Produkte bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung im Eigentum von ASD Concepts.Sie dürfen nur mit dem Einverständnis von ASD Concepts weiter veräußert, verpfändet oder sicherungsübereignet werden.

10.3    Inhalte von Internetseiten, die von ASD Concepts bereitgestellt wurden, das betrifft insbesondere aber nicht ausschließlich Inhalte der Medizinischen Drehscheibe, verbleiben exklusives Eigentum der ASD Concepts. Inhalte sind u.a. Wort und Bild, Videos, Animationen. Dies umfasst auch Inhalte, die gemeinsam mit Pilotpraxen und externen Beratern entwickelt wurden.

11.    EDV und Herausgabe von Daten
11.1.    Im Rahmen der Auftragsbearbeitung stellt der Kunde ASD Concepts einen entsprechenden Zugang zu sämtlichen den Auftrag betreffenden EDV-Systemen und Internetservern zur Verfügung.

11.2.    ASD Concepts ist nicht verpflichtet, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass ASD Concepts ihm Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Dies betrifft nicht die finalen Daten zur Auftragserfüllung.

11.3.    Hat ASD Concepts dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von ASD Concepts verändert werden.

11.4.    Dem Auftraggeber von ASD Concepts zur Verfügung gestellte Dokumente u. ä., dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn ASD Concepts hat einer Weitergabe an Dritte ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

11.5    Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.

11.6.    ASD Concepts haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von ASD Concepts ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.


12    Haftung
12.1    ASD Concepts haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

12.2    Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet ASD Concepts nur wennn dieser durch schadhafte Produkte von ASD Concepts entstanden ist. Etwaige dadurch entstandene Schäden an Daten und / oder Programmen des Auftraggebers müssen von diesem unverzüglich und schriftlich ASD Concepts mitgeteilt werden.


13    Leistungsänderungen
13.1    Will der Kunde nach Abschluss des Vertrages seine sich daraus ergebenden Anforderungen ändern, wird ASD Concepts prüfen, ob die gewünschten Änderungen durchführbar und für ASD Concepts im Rahmen der betrieblichen Leistungsfähigkeit zumutbar sind.

13.2    Soweit sich die Änderungswünsche des Kunden auf die im Vertrag getroffenen Vereinbarungen, insbesondere auf Vergütung und Leistungszeit auswirken, ist ASD Concepts berechtigt, eine entsprechende Vertragsanpassung zu verlangen, auch wenn für die Leistungen von ASD Concepts ein Festpreis vereinbart worden ist. Insoweit wird ASD Concepts dem Kunden innerhalb angemessener Frist ein Angebot über die geänderten Leistungen übermitteln.

13.3    Nimmt der Kunde das ihm von ASD Concepts übermittelte Angebot über die geänderten Leistungen nicht innerhalb einer Frist von einer Woche an kann ASD Concepts die Vertragsdurchführung gemäß dem ursprünglichen Einzelvertrag fortsetzen.


14    Urheberrecht und Nutzungsrechte
14.1.    Die Entwürfe, Markentemplates (Web) und Reinzeichnungen (Print) dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von ASD Concepts im Original und bei der Reproduktion marginal verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung von ASD Concepts Inhalte ist unzulässig.

14.2    ASD Concepts überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. ASD Concepts bleibt in jedem Fall, auch wenn ASD Concepts das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.

14.3.    Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen ASD Concepts und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.

14.4.    Wiederholungsnutzen (Nachauflage) oder Mehrfachnutzen (z.B. für ein anderes Produkt) sind honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung von ASD Concepts

14.5    ASD Concepts gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das unwiderrufliche, übertragbare, zeitlich unbeschränkte, auf die Nutzung im Internet oder auf dem im Vertrag vereinbarten Medium beschränkte und vorbehaltlich der Regelungen unter Abs. (3) ausschließliche Nutzungsrecht diese Leistungen nebst entsprechenden Dokumentationen vertragsgemäß zu nutzen.

14.6    Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. ASD Concepts kann den Einsatz solcher Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

14.7    Jede Nutzung, die über den im Vertrag festgelegten Rahmen hinausgeht, bedarf der schriftlichen Zustimmung von ASD Concepts. Dies gilt auch für Materialen an der Software wie z.B. Konzepte, Designs etc. Erfolgt die Nutzung ohne diese Zustimmung, so ist ASD Concepts berechtigt als Schadensersatz ein für die weitergehende Nutzung anfallendes marktübliches Entgelt zu verlangen.


15    Vertraulichkeit
15.1    Jeder Vertragspartner wird die ihm vom anderen Vertragspartner übermittelten Informationen (nebst Unterlagen, Muster, usw.) als ihm anvertraute Betriebsgeheimnisse behandeln, nur im Rahmen des Vertragszwecks verwenden und Dritten nicht zugänglich machen. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich verfügbar sind.


16    Verschiedenes
16.1     Die Abtretung von Forderungen ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung der anderen Vertragspartei zulässig. Die Zustimmung darf nicht unbillig verweigert werden. Die Regelung des § 354 a HGB bleibt hiervon unberührt.

16.2    Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur wegen Gegenansprüchen aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis geltend gemacht werden.

16.3.    Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

16.4    ASD Concepts darf den Kunden auf ihrer Web-Site oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. ASD Concepts darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.


17    Schlussbestimmungen
17.1    Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können auch per E-Mail erfolgen.

17.2    Sollten einzelne Bestimmungen der Parteivereinbarungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.

17.3.    Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.

17.4.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

17.5    Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Dieburg

AGB Version 2 vom 28.5.2018